Europa braucht Freundinnen

Zur Zeit ist es nicht gut um Europa, bzw. um die Europäische Union bestellt. Das räumen sogar deren obere Repräsentanten wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein. Umso wichtiger, sich auf die Kengedanken unseres Europas und die Europaidee zu besinnen. Dazu bot ein Nachmittag im DEF Ansbach die Gelegenheit. Die MItglieder bewiesen beim Vortrag der DEF-Bildungsreferentin Dr. Bettina Marquis nicht nur Interesse an einem sommerheißen Traumtag, sondern auch Kenntnis und Aufgeschlossenheit, sowie große Diskussionsfreude.

Europa zeigt sich derzeit als ein krisengeschüttelter Kontinent, sein politisches Dach, die EU, erntet nur Schelte und macht die Bürgerinnen und Bürger unzufrieden. Große Beunruhigung hat insbesondere das britische EU-Referendum vor einem Vierteljahr ausgelöst, als sich eine Mehrheit der Bevölkerung dort für den so genannten "Brexit" entschieden und dem ungeliebten Europa den Rücken gekehrt hat. In mehreren Gegenden Europas, Regionen wie Katalonien, Schottland oder Bayern. oder ganzen Ländern mehren sich die Ideen, vielleicht selbst auch besser dran zu sein ohne die EU.

Wie anders waren die Anfänge! Vor siebzig Jahren verbanden sich mit dem Aufbau Europas Hoffnungen. Die größte davon war sicherlich, nie wieder einen solch verheerenden Krieg wie den Zweiten Weltkrieg erleben und gegeneinander führen zu müssen. Auch die Hoffnung, sich aus dem Ruin in eine wirtschaftlich gesicherte Zukunft und einen Wohlstand für alle herausarbeiten zu können. Natürlich war bei der Gründung der ersten Europäischen Gemeinschaft, der für Kohle und Stahl (auch Montanunion) der Gedanke vorherrschend, diese wirtschaftliche Besserung und gleichzeitige Friedenssicherung durch Kontrolle der deutschen Montanindustrie sichern zu können. Aber der Frieden und der Wohlstand, der allen zugute kommen sollte, sie wurden zum Erfolgsrezept. Noch in den Fünfziger Jahren scheiterten Versuche, ein europäisches Verteidigungsbündnis und eine europäische politische Einheit vertraglich zu installieren. Aber es gelang, Verträge über eine Atomgemeinschaft und eine Wirtschaftsgemeinschaft zu schließen, die so genannten Römischen Verträge von 1957. In dieser EWG erblickt die heutige EU ihren eigentlichen Vorläufer.

Die von Winston Churchill nach dem Krieg gewollte Europäische Einigung sollte ohnehin ohne Großbritannien stattfinden. Aber auch Frankreichs großer Staatsmann der Nachkriegsära, Staatspräsident General de Gaulle, wollte keine Neuaufnahmen in die von ihm dominierte Europäische Gemeinschaft. Aber das Erfolgsmodell Zusammenschluss auf wirtschaftlichem Gebiet, nicht politisch oder militärisch, erwies sich als attraktiv. Schließlich konnten 1973 drei Länder neu beitreten: Großbritannien, Irland und Dänemark.

Als im Süden Europas die Diktatoren und Militärdiktaturen verschwanden, in Portugal, Spanien und Griechenland, konnten in den Achtziger Jahren auch diese Länder als neue Demokratien beitreten. Die Süderweiterung blieb übrigens ohne die gefüchteten Folgen auf dem Arbeitsmarkt. Es gab keine haltlose Überschwemmung von Arbeitnehmern, sondern es blieb bei der schon erfolgten und gewünschten Arbeitsmigration. Allerdings verbesserten sich die Chancen in den neuen Mitgliedsländern durch die Teilhabe an der Gemeinschaft mit ihren Strukturförderungen.

In den Neunziger Jahren erweiterte sich die Gemeinschaft um die Schweden, Finnland und Österreich. Als dann die Mauern in ganz Europa fielen 1989/90, zeigte sich schnell, dass Europa seine Chancen auf Begegnung und Entwicklung auf viel ältere Strukturen einer gemeinsamen europäischen Kultur aufbauen konnte. Dennoch hätte die EU, die sich mit einer Reihe von Verträgen fit machte für die neuartige freie und globalisierte Welt, wohl kaum zehn Länder und noch einmal zwei auf einen Streich aufgenommen, wenn es nicht der erklärte Wille des großen und bisweilen übermächtigen Verbündeten, den USA, gewesen wäre. Die Anbindung war zunächst eine militärische - man suchte zunächst um Aufnahme in die NATO an. Dann folgte die Angleichung im Europäischen Beitrittsprozess, dann die Aufnahme. 2004 erweiterte sich die Gemeinschaft um gleich zehn Länder Mittel- und Osteuropas. Auch Zypern und Malta gehörten zu dieser Welle der so genannten "Osterweiterung". Kurz darauf folgten noch die Balkanländern Bulgarien und Rumänien.

Das groß angelegte Projekt einer gemeinsamen "Verfassung" für Europa scheiterte, überlebte abgespeckt in Form des Vertrags von Lissabon. Jedoch ist das ausgeklügelte Stimmen- und Machtgefüge der Europäischen Institutionen mit dem gewollten Übergewicht des "Rats" der Staats- und Regierungschefs in den Krisen der letzten Jahre zunehmend selbst in die Krise geraten. Die EU wirkt nicht auf der Höhe der Zeit, sondern scheint vielmehr in Kleinlichkeit und nationale Egoismen zu verfallen. Die Gemeinsamkeiten scheinen schon in der Bewältigung der Finanz- und Eurokrise verbraucht worden zu sein. Die hohe Arbeitslosigkeit vor allem der Jugendlichen der Union ist ohne Antwort geblieben, und es wurden zwar die Banken gerettet, aber mit Steuergeld und einer riskanten Politik der Nullzinsen und der Stützungskäufe von Risikopapieren durch die Europäische Zentralbank. Wie geht das wohl weiter? Es ist derzeit wiederum die Frage. Vor allem aber entzweit sich die EU an der Flüchtlingsfrage. Dennoch bleibt sie bestehen und müsste eigentlich gemeinsam gelöst werden. Die Zahl der Gipfel ist hoch, die sich diesen Fragen widmen. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu Demokratie und der EU jedoch ist gering.

Wenn wir allerdings bedenken, dass die EU schon in ihren Anfangsorganen die Friedenssicherung und das Erreichen von wirtschaftlichem Wohlergehen für alle beabsichtigt hat, dann können wir uns nicht wünschen, dass die Europäische Politik noch weiteren Schaden nimmt, sondern sich wieder auf die konstruktive Zusammenarbeit besinnt. Angesichts der momentanen Herausforderungen braucht Europa dringend Freundinnen, die seine Prozesse kritisch, aber auch wohlwollend begleiten.