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Wie und wer arbeitet für Europa?

DEF |

Wenn wir diese Frage stellen, dann kommen wir an den EU-Kommissaren und Kommissarinnen nicht vorbei.

Diese Frauen und Männer, unter der Präsidentschaft der EU-Präsidentin Ursula von der Leyen, sind quasi die Ministerriege der Europäischen Union. Nur kein europäisches Land würde sich eine solche große Anzahl von Ministern leisten. 27 Kommissare oder Kommissarinnen gibt es für Europa, weil Europa 27 Mitgliedstaaten hat, und jedes Land das Recht hat einen Vertreter oder eine Vertreterin nach Brüssel zu entsenden. Die Amtsperiode dieser Kommission dauert noch bis 2024, da das EU -Parlament alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedsstaaten gewählt wird. Das Parlament wählt dann die EU- Kommissionspräsidentin, allerdings in Absprache mit den Regierungen der Mitgliedsstaaten.

Die Mitgliedsstaaten schlagen dann ihre Kandidaten oder Kandidatinnen für das Amt der Kommissare oder Kommissarin vor. Diese müssen sich dann einer Befragung durch die Abgeordneten des EU-Parlaments stellen. Erstaunlicherweise können die Abgeordneten aber nur „en bloc“ über die EU-Kommission abstimmen. Gefällt ihnen ein Kandidat oder eine Kandidatin nicht, lehnen sie alle ab. Dann muss das Land, dessen Vorschlag nicht akzeptiert wurde, ein neues Mitglied benennen. So dauert auch die Regierungsbildung in der EU manchmal längere Zeit. Die jetzige Kommission, paritätisch mit Frauen und Männern besetzt, wurde am 27. November 2019 am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vereidigt. Und alle sprechen die Verpflichtung in der eigenen Landessprache.

Früher wurde manchmal gewitzelt: „Hast Du `nen Opa, dann schick ihn nach Europa“. Die Kommissare waren häufig altgediente Politiker eines Landes, die noch einen funkelnden Titel vor der Pensionierung erhalten sollten. Aber manche profilierten sich in diesen Ämtern dann als große und bedeutende Europäer.

Dieses Abschieben aufs „Altenteil“ hat sich inzwischen entschieden gewandelt. Die Kommissare und Kommissarinnen haben eine große Altersspanne. Der Älteste ist Jahrgang 1947, der Jüngste Jahrgang 1990. Was ihnen gemeinsam ist, sie haben alle Politikerfahrung in ihren Heimatländern, sei es als Ministerpräsident/Ministerpräsidentin oder als Minister/Ministerin. In ihrer Rolle als Kommissar oder Kommissarin sind sie unabhängig von ihrem entsendenden Staat, sondern sie sind nur der Europäischen Gemeinschaft verpflichtet. Ihre Arbeitsweise soll dem Prinzip der Kollegialität, der Transparenz und der Effizienz entsprechen. Die EU-Kommission ist das einzige EU-Organ, das dem Rat und dem Parlament Gesetzesvorschläge zur Abstimmung vorlegen darf.

Als Regierung haben sie sich auch Aufgaben und Ziele gesetzt, die sie in den fünf Jahren ihrer Amtszeit erreichen wollten. In dieser Legislaturperiode ist das der „Europäische grüne Deal“. Um die Klimaneutralität zu erreichen, braucht es eine „ressourcenschonende“ moderne Wirtschaft. Europa muss für das digitale Zeitalter fit gemacht werden. Dazu braucht es die aktive Teilnahme aller an einer neuen Technologiegeneration.

Der Deutsche Evangelische Frauenbund (DEF) hat diese Herausforderung angenommen. Mit seinen Schulungen, gerade für ältere Frauen, macht er diese fit, dass sie mit den neuen Technologien umgehen können: Europa als Garant für Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit, für gemeinsame Grundrechte und Grundwerte, damit wir unsere Idee eines gemeinsamen Europas leben können.

Ein ganz wichtiger Punkt in der jetzigen Zeit ist der Schutz der Demokratie. Durch Einflussnahme von außen mit Desinformationen und Hassreden wird versucht, die europäischen Staaten zu destabilisieren. Seit dem Krieg in der Ukraine hat diese Beeinflussung stark zugenommen. Verschwörungstheorien hatten schon in Corona Zeiten Konjunktur, jetzt kommt noch die Angst vor einem teuren und kalten Winter hinzu, weil Putin uns den Gashahn zudreht, da wir uns von dem billigen Gas in den letzten Jahren abhängig gemacht haben.

Täglich können wir in den Zeitungen von diesen Cyberangriffen lesen, die auch versuchen, demokratische Wahlen durch Desinformationen zu beeinflussen. Das beschränkt sich nicht auf ein Land, sondern die Einheit der Europäischen Union, ihre Geschlossenheit gegenüber dem Aggressor Putin soll unterminiert werden, damit seine Sichtweise auf den Ukraine Krieg geteilt wird und die Sanktionen aufhören. Noch hält die Einigkeit an, wenn auch manche Aussagen bedenklich sind. Auch in Deutschland gibt es noch immer viele „Putinversteher“, die Sanktionen gegen Russland ablehnen. Da spielt auch die Angst vor sozialen Unruhen eine große Rolle. Keiner möchte im Winter frieren und hohe Inflationsraten befördern gerade bei Niedrigverdienern die Sorge um die Zukunft.

Daher ist es wichtig, dass die Europäischen Kommission mit Transparenz arbeitet, um die Akzeptanz der EU zu stärken. Die Anhörung zu Gesetzesvorhaben sind einerseits mit Fachleuten besetzt, aber die Bürger und Bürgerinnen haben das Recht Beiträge in die öffentlichen Konsultationen einzubringen. Interessant ist auch, dass der Terminkalender der Kommissare und Kommissarinnen und auch der Präsidentin im Internet einsehbar ist.

Demokratie setzt die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen voraus. Sie müssen sich Gehör verschaffen können und Regelungen mitgestalten können. Das will die EU mit ihren Anhörungsrechten und einer größeren Bürgerbeteiligung erreichen. Dazu haben sich im Internet auch viele Plattformen gebildet, die Einmischung möglich machen, aber auch Verbände, die sich europäisch aufstellen, nehmen ihre Mitspracherechte wahr.

Auch der DEF ist in solche verbandlichen Netzwerke eingeschlossen, damit in Europa wirklich gleiche Lebensverhältnisse erreicht werden können. 

Ihre

Inge Gehlert,
Verwaltungsratsvorsitzende

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© Bildquelle CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

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